Stark, Mama! Folter abgeschafft

Zwei der attraktivsten Frauen unserer Zeit, körperlich Seite an Seite, aber inhaltlich deutlich voneinander entfernt ...

Zwischen der deutschen und der US-Regierung ist es zu einer Auseinandersetzung gekommen. Einige Beobachter hatten vermutet, Bundeskanzlerin Angela Merkel würde sich den USA bedingungslos unterordnen. Doch schon nach dem ersten Treffen, gestern, mit der US-Außenministerin Condoleezza Rice, sind Rückgrat und aufrechter Gang unserer neuen Mutter der Nation für alle deutlich geworden. Merkel wurde aus amerikanischen Kreisen kritisiert, daß sie "US-Geheimnisse aufgedeckt" habe, während Rice "undurchsichtig sprach". Was war geschehen? Und zog sich Mama Merkel anschließend von ihrem Standpunkt zurück?

Auslöser sind Ermahnungen Merkels, auch die USA müssten sich an die rechtsstaatlichen Spielregeln halten, sowie ihre Äußerungen, die USA hätten im Entführungsfall El Masri einen "Fehler akzeptiert". Mitarbeiter von US-Außenministerin Condoleezza Rice haben scharfe Kritik an dieser Aussage geübt: "Wir wissen nicht, was da durch ihren Kopf ging". Beamte des US-Außenministeriums versuchten klarzustellen, der Fall des vom US-Geheimdienst CIA entführten Deutschen Khaled Masri sei bei dem Treffen mit Merkel nicht direkt besprochen worden. Die Bundesregierung bekräftigte hingegen ihre Position. Die Äußerungen Merkels, wonach die USA den Fall Masri als Fehler akzeptiert haben, seien gültig. Mama Angela nimmt nichts von ihren Aussagen zurück.

Unter dem wachsendem Druck haben die USA heute neue Vorgaben für Verhöre von Terrorverdächtigen festgelegt. Außenministerin Condoleezza Rice sagte, US-Bediensteten sei es von sofort an nicht mehr nur auf amerikanischen Festland sondern weltweit verboten, Gefangene grausam zu behandeln. Auch die internationale Konvention gegen Folter solle nun immer eingehalten werden.